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Breitbeinig stapft Präsident Hugo Chávez Frias in den Konferenzraum, winkt jovial, gibt dem Pressechef der Vereinten Nationen einen freundschaftlichen Hieb auf die Schulter, sagt: “Freut mich, in New York zu sein", und scherzt: “obwohl es so bitterkalt ist." Dabei wirkt er ein wenig wie ein Preisboxer, der zum Einwiegen antritt. Auch nach fünf Jahren als demokratisch gewählter Präsident der Republik Venezuela sitzt der Anzug ein wenig zu stramm über der Brust, verrät der bullige Körper und die aufrechte Haltung den einstigen Militär. Die Uniformen mit den Dschungelflecken stehen ihm jedenfalls besser, aber das würde hier in New York keinen guten Eindruck machen. Nicht wenn es darum geht, die Welt davon zu überzeugen, genau hinzusehen bei diesem endlos schwelenden Konflikt, der sein Land seit Anfang Dezember mit Streiks und Ausschreitungen schon wieder an den Rand des Bürgerkrieges gebracht hat. Denn auf den ersten Blick erscheinen die Fronten ganz klar - auf der einen Seite der einstige General und Putschist, auf der anderen Seite die Gewerkschaften und Verbände. In der jüngeren Geschichte Lateinamerikas waren das die archetypischen Vertreter von Böse und Gut, Unterdrückung und Freiheitskampf.
Bis auf den letzten Platz füllte sich der Ballsaal mit den Kristallüstern und Barockspiegeln im ersten Stock mit Mitgliedern des Council, einer Lobbygruppe, die der Bankier David Rockefeller gegründet hatte, um internationalen Banken und Betrieben bei Geschäften in Lateinamerika zu helfen. Herren in feinstem Garn und elegante Damen fanden sich ein und waren beeindruckt von der Eloquenz und Leidenschaft der streitbaren Venezolaner. “Für die Regierung ist Öl nur eine politische Waffe", sagte Chefunterhändler Zambranos, ein schnauzbärtiger Herr mit der souveränen Ruhe eines siegesgewissen Politprofis. Diese Sprache verstanden sie hier. Immerhin ist Venezuela normalerweise mit drei Millionen Faß pro Tag viertgrößter Ölproduzent der Welt und liefert rund zehn Prozent des amerikanischen Ölbedarfs. Deswegen ist der Streik, der die Produktion zeitweise auf ein Sechstel reduziert, am Vorabend eines neuen Golfkrieges durchaus auch für die USA ein nationales Sicherheitsproblem. Die einzige Lösung, so Zambrano: ein Referendum am 2. Februar, mit dem man Chávez ganz demokratisch aus dem Amt jagen könnte.
Zambrano wußte, dass den Bankern, Industriellen und der amerikanischen Regierung nichts lieber wäre, als das Ende Chávez. Als die Oppositionellen im April letzten Jahres den Präsidenten mit einem Staatsstreich für 48 Stunden absetzten, gratulierte Washington den neuen Machthabern zunächst, um sich dann nach dem Scheitern des Putsches erst einmal in Schweigen zu üben. Denn als Hohepriester der Demokratie können es sich die USA kaum erlauben, einen Staatsstreich gegen einen demokratisch gewählten Präsidenten zu unterstützen.
Doch die Worte, die dem Publikum wahre Angst einjagten, fand Gewerkschaftsführer Carlos Ortega, der seine Stimme dramatisch beben ließ, als er warnte, Chávez, dieser Landesverräter, wolle nichts anderes, als eine Diktatur nach kubanischen Vorbild. “Das ist eine Regierung des Pöbels und der Schläger", wetterte er. Und sprach damit aus, was viele seiner Anhänger denken.
Deswegen gilt der venezolanische Generalstreik auch als “Streik der Bosse", weil den die Chefs der staatlichen Ölgesellschaft PDSVA ausriefen, die mit 50 Milliarden Dollar Jahresumsatz gut die Hälfte des Bruttosozialproduktes erwirtschaften. Auch sei ein Streik als Mittel der Machtpolitik kaum legitim. So verkündet es jedenfalls einer der pro-Chávez-Demonstranten, die von einer Bühne im Dag-Hamersköld-Park vor der UNO gegen den Lärm der Chávez-Gegner anreden, die ein paar Blocks weiter unter strenger Polizeiaufsicht jenes Ritual feiern, mit dem sie daheim in ihrer Hauptstadt Caracas jeden Abend pünktlich um acht ihren Protest zelebrieren. Mit aller Macht schlagen sie auf Töpfe und Pfannen, blasen in Trillerpfeifen und schreien dazu: “Diktator", “Despot" und “Mörder". Haltlose Anschuldigungen, die von den venezolanischen Medien derzeit 24 Stunden am Tag verbreitet werden, denn vier der fünf Fernsehsender gehören den Finanzierern der Opposition, und die haben einen Großteil ihrer Werbeblöcke inzwischen für aufwendig produzierte Anti-Chávez-Spots geräumt, die Gerüchte streuen, wie die Behauptung, Chávez habe nach dem 11. September eine Million Dollar an die al-Quaida gespendet.. Selbst der amerikanische Meinungsführer New York Times bezog einen Großteil seiner Berichterstattung von lokalen anti-Chávez-Journalisten.
Es war ausgerechnet die Washington Post, die Chávez letzte Woche publizistisch zur Hilfe eilte. In einem ausführlichen Reportage-Essay erklärte der Kodirektor des Center for Economic and Policy Research Mark Weisbrot: “Die meisten Amerikaner scheinen zu glauben, die Chávez-Regierung sei eine der repressivsten Regierungen Lateinamerikas. Aber dieser Eindruck ist falsch. Die Chávez-Regierung ist vielmehr eine der am wenigst repressiven Regierungen Lateinamerikas." Chávez habe nicht einmal den Streik mit Gewalt beendet. In den meisten Teilen von Caracas sei kaum Polizei und kein Militär zu sehen. Dabei sei ein Streik, der den Bestand der Wirtschaft gefährde und bei dem Beamte oder Arbeiter politische und keine sozialen Forderungen durchsetzen wollten, in den USA wie in den meisten Demokratien illegal. Von Generalstreik sei auch keine Rede. Lediglich die Ölfirmen würden bestreikt, dazu komme eine Art Solidaritätsstreik von Filialen amerikanischer Firmen wie McDonalds oder FedEx. Wenn jemand diktatorische Ambitionen habe, dann die Opposition, die als erste Amtshandlung nach dem Putsch im April das Parlament und den obersten Gerichtshof aufgelöst.
Für die Linke ist Hugo Chávez ein Held, weil er keine Kompromisse einging, weil er sich den Interessen der heimischen und ausländischen Industrie nicht beugte, weil er Landreformen und ein Umverteilung staatlicher Einkünfte und Gelder ohne Rücksicht auf alteingesessene Machtstrukturen durchsetzte. Es selbst sieht sich als Vorkämpfer einer neuen Linken Lateinamerikas, zu der auch die neuen Präsidenten Luis Ignacio "Lula" Da Silva in Brasilien und Lucio Gutiérrez in Ecuador zählen. Doch der Streik hat Venezuela wirtschaftlich längst in die Knie gezwungen. Ganz egal, wie er ausgehen wird - Lateinamerika und den Schwellenländern im Rest der Welt zeigt der Fall Venezuela, dass Reformbestrebungen immer noch an Grenzen stoßen. Vorbei sind die Zeiten, als lateinamerikanische Revolutionäre, die in Washington keinen Rückhalt fanden, Unterstützung aus Moskau bekamen. Nun müssen sie sich arrangieren und ohne die Wirtschaftsmächte wird jede Reformbewegung scheitern. Egal ob sie nur populistisch oder wirklich ehrenwert ist. |
Auch Chávez' Gegner, die ihn lieber heute als morgen aus dem Amt jagen wollen, haben in dieser Woche ihre Mannen nach New York geschickt. Gleich drei der Streikführer fanden sich ein - Carlos Ortega, der grobschlächtige Chef des Dachverbandes der Gewerkschaften CTV, Carlos Fernández, der elegante Vorsitzende der Industrie- und Handelskammer Fedecámaras und Timoteo Zambrano, der Chefunterhändler der Opposition. Der milliardenschwere, venezolanische Fernsehmagnat Gustavo Cisneros hatte für sie ein Arbeitsfrühstück in der Villa des Council of Americas an der Park Avenue ausgerichtet. 
In ihren Augen ist Chávez ein Alptraum. Mit seinem dunklen Hautton, seinen schmalen Augen und dem fleischigen Schädel ist er eindeutig ein “Pardo", wie die Angehörigen der zumeist indianisch- und afrolatinostämmigen Unterschicht genannt werden, ein Aufsteiger aus der Gosse, der nun einen populistischen Rachefeldzug gegen die “Mantuanos" führt, die kosmopolitischen Nachkommen der europäischen Einwanderer, die den Großteil der Mittelschicht stellen. Ein Konflikt, den die Juraprofessorin an der Yale University kürzlich in der International Herald Tribune als exemplarisch für ein Problem beschrieb, das in vielen Schwellenländern auftritt, wenn Demokratie und freie Marktwirtschaft die etablierten Strukturen erschüttern. Die europäischstämmigen Venezolaner seien nämlich in einer ganz ähnlichen Situation wie die Chinesen in Indonesien, die Inder in Ostafrika, die Weißen in Zimbabwe - eine wirtschaftlich dominante Minderheit, die sich gegen die demokratische gewählte Vormacht einer verarmten Mehrheit wehren muß. 
Chávez weiss, dass er moralisch im Recht ist. So erhebt er kein einziges Mal seine Stimme, um seine Position zu vertreten. Stattdessen reckt er ein kleines Büchlein in die Höhe - die Verfassung seines Landes. “Die Opposition will schon am 2. Februar ein Referendum", sagt er. “Das sind noch zwei Wochen. Mal abgesehen davon, dass dies rein technisch unmöglich ist - es wäre ein klarer Bruch der Verfassung. Sie können so etwas zur Halbzeit der Regierung fordern, das wäre in meinem Fall im September. Sollte das venezolanische Volk dann entscheiden, dass ich gehen muss, werde ich mich dem auch fügen."Zurück zum Inhalt