New York 03.08. '04 - Für die Bewohner der Stadt New York gehört Terroralarm seit nun schon fast drei Jahren zu der Sorte alltäglicher Unannehmlichkeiten, denen man so machtlos ausgeliefert ist wie schlechtem Wetter, Steuerprüfungen und Stoßverkehr. So auch diesmal, als der Minister für Heimatschutz Tom Ridge am vergangenen Sonntag akute Terrorgefahr verkündete und die Alarmstufe gemäß der Farbkennungen seines Heimatschutzsystems von Gelb (erhebliche Gefahr eines Terrorangriffes) auf Orange (hohe Gefahr eines Terrorangriffes) erhöhte. Das führte in New York wie immer zu erheblichen Behinderungen des Alltages. Da standen die Passagiere der U-Bahnlinie F zur Rush Hour wegen "laufender Untersuchungen am Bahnhof Delancey Street" eine halbe Stunde lang im schwülen Dunst der Haltestellen. Vor den Tunnels und Brücken, die vom Nachbarstaat New Jersey, sowie den Stadtbezirken Brooklyn, Queens und Bronx nach Manhattan führen staute sich der Berufsverkehr ins Hinterland. Und wer in einem der Bürotürme der Banken- und Geschäftsviertel zu tun hatte, mußte Schlange stehen, um eine jener Sicherheitskontrollen über sich ergehen zu lassen, die den Besuch eines öffentlichen Gebäudes oft aufwendiger gestalten, als das Einchecken am Flughafen.
Nun nimmt kaum ein New Yorker diese Terrorwarnungen noch ernst. Spätestens nachdem aus Washington die dritte Warnung vor einem Nuklearanschlag auf New York verkündet wurde, war den meisten Bürgern der Stadt klar, dass hier eine Politik der Angst betrieben wird. So ziemlich jeder Terroralarm sollte ganz Volk und Opposition auf Linie bringen. Den ersten Alarm gab es, um die Sicherheitsgesetze des Patriot Act durchs Parlament zu peitschen. Im Vorfeld des Irakkrieges wurde gleich drei Mal landesweit Code Orange verhängt, um Stimmung für die Invasion zu machen. An Feiertagen wie Weihnachten und der 4. Juli oder zu wichtigen Sportereignisse wie Endspielen von Football- und Baseballmeisterschaften garantieren Terroralarm und die dazugehörigen Sicherheitsmaßnahmen, dass sich das Volk nicht allzu sorglos Spaß und Freude hingibt und darüber etwa den Krieg gegen den Terror vergißt.
Das brachte auch gleich den gewünschten Effekt. Sämtliche Fernsehstationen zeigten in den Abendnachrichten Interviews von New Yorker Passanten rund um die potentiellen Ziele, die zugaben, dass sie es nun doch mit der Angst zu tun bekommen. Die Angst ist echt. Man darf nicht vergessen, dass ein großer Teil der Stadtbevölkerung von den Anschlägen des 11. September nachhaltig traumatisiert wurden. Kaum jemand wagte es da, Zweifel an diesem neuerlichen Terroralarm anzumelden. Lediglich der ehemaligen Präsidentschaftskandidat der Demokraten Howard Dean und der Moderator der satirischen Nachrichtensendung Daily Show Jon Stewart sprachen aus, was sich schon bald bestätigte - natürlich gab es für den Terroralarm auch diesmal ganz offensichtliche politische Beweggründe.
Landesweite Terrorangst sollte drei Tage nach Ende des Parteikonvents der Demokraten von John Kerry ablenken und den so genannten News Cycle gleich am Anfang der Woche mit Berichten und Diskussionen über Terrorgefahren belegen. Das ist George W. Bushs Wahlkampfthema und wird ihm auch immer noch als Stärke angerecnet. Kerry hat sowieso schon schwer zu kämpfen. Zum ersten Mal seit George McGoverns hoffnungsloser Kandidatur im Jahre 1972 konnte ein Präsidentschaftskandidat nach einem Parteikonvent keinen Punktvorsprung verbuchen. Im Gegenteil - am Montag hatte George W. Bush seinen Herausforderer in den Umfragen erstmals wieder überrundet. Außerdem sollte die Terrorwarnung und die beherzte Reaktion der Regierung die Kritik der Untersuchungskommission zu den Anschlägen des 11. Septembers abfedern. Gleich am Montag verkündete der Präsident, er werde das Amt eines Generaldirektors für sämtliche Nachrichtendienste einrichten. Die ungewohnte Präzision der Terrorwarnung sei ja auch Beweis dafür, dass die Nachrichtendienste nun besser arbeiteten. Damit sollte natürlich den immer lauter werdenden Vorwürfen begegnen, Code Orange werde willkürlich und ohne nähere Angabe von Gründen verhängt.
So richtig ernst scheint es Washington mit dem Heimat- und vor allem dem Schutz der Stadt New York sowieso nicht zu meinen Obwohl die Terrorgefahr für New York ganz real besteht, hat die Bushregierung den Anteil der Stadt am Budget des Amtes für Heimatschutz kontinuierlich heruntergesetzt. Im ersten Haushalt des Amtes Anfang 2003 war von dem für sieben Städte veranschlagten Budget von fünfhundert Millionen Dollar ein ganzes Viertel für New York reserviert. Ein knappes Jahr später war der Anteil auf weniger als sieben Prozent gesunken. Rechnet man die Zahlen auf die Pro-Kopf-Verteilung um, sieht es noch finsterer aus. Da rangiert der Bundesstaat New York auf Platz neunundvierzig - hinter so spärlich besiedelten Provinzstaaten wie Wyoming, Montana und North Dakota. Auf städtische Gemeinden umgeschlagen wird es dann richtig dramatisch. Für jeden New Yorker sind fünf Dollar und achtundsiebzig Cents vorgesehen. Im Heimatstaat des Sekretärs für Heimatschutz Tom Ridge entfallen auf jeden Bürger von Pittsburgh über fünfunddreißig Dollar, in Florida, wo George W. Bushs Bruder Jeb das Amt des Gouverneurs bekleidet, hat der Haushalt für Miami über zweiundfünfzig Dollar pro Bürger vorgesehen.
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Die New Yorker haben in diesem Krieg sowieso eine Sonderrolle. Die erhöhte Alarmstufe Code Orange wurde dort seit den Anschlägen des 11. Septembers nicht mehr heruntergesetzt. Die Stadt gilt auch nicht erst seit dem 11. September 2001 als Ziel von Terroranangriffen, sondern spätestens seit dem ersten Bombenanschlag auf das World Trade Center am 26. Februar 1993, den der al-Qaida-Mann Ramsi Yousef organisiert hatte. Einen entscheidenden Unterschied gab es beim Terroralarm dieser Woche. Anstatt die Warnungen ohne nähere Angaben von möglichen Zeiträumen und Orten auszusprechen, gab es ganz klare Zielvorgaben. Al-Qaida-Terroristen hätten sich mehrere Ziele ausgeguckt, darunter die New Yorker Börse, den Citicorp-Bankenturm zwischen der 53. Und 54. Straße, das Hauptquartier des Finanzkonzerns Prudential im benachbarten Newark, sowie die Weltbank und den Weltwährungsfond in Washington.
Doch schon am nächsten Tag bestätigten sich die Vermutungen, dass es sich auch diesmal wieder um ein reines Spiel mit der Angst handelte. Wie die Zeitungen berichteten, handelte es sich bei den Informationen über die potentiellen Anschlagsziele um Material, das schon über drei bis vier Jahre alt war und somit aus der Zeit vor den Anschlägen des 11. Septembers stammte. Sprecher der Regierung versicherten eilig, man habe die Informationen erst im Januar aktualisiert. Doch der gar zu offensichtliche Zeitpunkt der Veröffentlichung war nicht mehr zu überspielen. Vielleicht hätte es schon stutzig machen müssen, dass Heimatschutzminister Tom Ridge bei seiner Ankündigung des Terroralarms allzu deutlich auf die Führungsqualitäten von Präsident George W. Bush hingewiesen hatte.
Kritik wird die Republikaner allerdings nicht daran hindern, weiter Profit aus der Angst nach den Anschlägen des 11. September zu schlagen. Spätestens mit ihrem Parteikonvent. Statt den wie üblich im Sommer zu veranstalten, verlegten die Republikaner diesen Beginn der letzten Wahlkampfphase auf die Woche vor dem dritten Jahrestag des 11. September in den Madison Square Garden im Herzen New Yorks. Ganz offensichtlich soll der Parteikonvent die Emotionen zu den Anschlägen des 11. September noch einmal bis zum Siedepunkt hochkochen lassen. Es wird schon darüber spekuliert, dass Bush seine Kandidatur mit einer Rede auf Ground Zero annehmen wird. Das würde davon ablenken, dass der amerikanische Krieg gegen den Terror trotz der ganz realen Bedrohung bisher eine strategische und praktische Pleite war. Doch vielleicht ändert sich das ja noch bis zu den Wahlen im November. Wie die Zeitschrift New Republic berichtete, reisten hochrangige amerikanische Regierungsbeamte in den letzten Monaten immer häufiger nach Pakistan, um dort Druck auf die Regierung auszuüben. Sollte Osama Bin Laden rechtzeitig verhaftet werden, wäre ein Wahlsieg George W. Bushs garantiert. Sollte das nicht gelingen und al-Qaida gar erneut in den USA zuschlagen, hat die Regierung allerdings auch schon vorgesorgt. Gemäß neuer Verordnungen würden die Wahlen nach einem Terroranschlag erst einmal verschoben.
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