NYC im Juni '03 - Es ist in New York derzeit gar nicht so einfach, eine Zigarette zu rauchen und dazu einen Cocktail zu trinken. Seit einem Monat gibt es nicht nur eine Stadtverordnung, sondern auch ein Gesetz des Bundesstaates, das den Rauchgenuß in geschlossenen Räumen verbietet, die der Öffentlichkeit zugänglich sind oder die von Angestellten im Lohnverhältnis bewirtschaftet werden, es sei denn diese sind direkte Verwandte des Wirts. Viel Behördensprache für ein schlichtes Verbot. Deswegen war der Wirt der Ciel Rouge Bar im Galerienviertel Chelsea neulich auch etwas verwirrt, wie er denn nun seine Gäste zu behandeln hatte. In der Bar durfte man ja laut Stadtverordnung nicht mehr rauchen, vor einer Bar darf man allerdings nicht trinken, das besagt ein Gesetz aus dem 19. Jahrhundert, das immer noch in Kraft ist, genauso wie eine ebenso alte Verordnung gegen das “loitering", das Herumlungern und Bummeln.
Nun hatte das Lokal glücklicherweise einen Hinterhofgarten. Dort allerdings darf nach dem neuen Bundesstaatsgesetz nur an einem Viertel der Tische geraucht werden. Und weil der Wirt angesichts all der neuen Regeln und alten Verordnungen, die ihn nach drei Verstößen seine Lizenz kosten könnten, so verwirrt war, erfand er noch seine eigenen Vorschriften dazu, wies seine Gäste an, beim Rauchen zu stehen, die Getränke im Schankraum zu lassen und nicht mehr als eine Zigarette in der Stunde zu konsumieren. Worauf die unter Protest das Lokal verließen. Wer nun glaubt, das seien doch alles Kindergartenprobleme, der hat den Punkt genau getroffen.
Zwischen dem Lebensgefühl des amerikanischen Alltags und dem Mythos von der Nation der Rebellen klafft ein immer größerer Abgrund, der den Bürgern vor allem in den Städten langsam aufs Gemüt schlägt. Dabei geht es den New Yorkern beispielsweise gar nicht um das Rauchen. Ein Großteil derer, die gegen das öffentliche Nikotinverbot protestierten, sind Nichtraucher. Es geht auch weder um haarsträubende Antiterrormaßnahmen, die das Grundgesetz aushöhlen, noch um Polizeibrutalität, den Spitzelstaat oder den latenten Rassismus der Strafverfolgung. Für den Alltag des Durchschnittsbürgers sind diese Themen so exotisch und irrelevant wie der Nahostkonflikt, die Kongokrise oder die Frage, warum die amerikanischen Streitkräfte eigentlich in den Irak einmarschiert sind. Es geht vielmehr um das Gefühl einer schleichenden Entmündigung im Namen von Sicherheit und Recht und Ordnung.
In der Dichte der Großstadt macht sich das natürlich besonders bemerkbar. Kein Wunder also, dass es vor allem wieder die New Yorker sind, die über so viel Bevormundung maulen. Zu allem Überfluß hat die New Yorker Stadtverwaltung nun auch noch beschlossen, ein paar Haushaltslöcher damit zu stopfen, so genannte “Quality of Life"-Vergehen zu verfolgen, die meist ein Bußgeld zwischen 50 und 100 Dollar einbringen.
Die New Yorker Lokalzeitung Daily News macht seit einigen Wochen reichlich Wirbel, weil sie die obskursten Strafzettelfälle sammelt. Schon legendär ist die junge Frau namens Crystal Rivera aus Brooklyn. Die ist im sechsten Monat schwanger und ließ sich erschöpft auf einer U-Bahntreppe nieder. 50 Dollar Strafe drückte ihr ein Polizist dafür auf. Die gleiche Summe mußte der 86jährige Rentner Pedro Nazario fürs das Füttern von Tauben bezahlen. Ein Ladenbesitzer im West Village wurde auf Grund einer Verordnung aus dem Jahre 1961 zu 400 Dollar Strafe verurteilt, weil der Baldachin vor seinem Geschäft mit zu vielen Worte bedruckt war. Ein Tourist aus Israel, der in der U-Bahn eingenickt war, bekam einen Strafzettel für die widerrechtliche Belegung von zwei Sitzplätzen. Und ein Friseur in der Bronx mußte 105 Dollar dafür bezahlen, dass er vor seinem Salon auf einer Milchkiste saß.
Die Kampagne der Daily News hatte Erfolg. Bürgermeister Bloomberg berief eine Pressekonferenz ein, auf der er vehement bestritt, dass es solche verfassungswidrigen Ticketquoten gebe, obwohl er einräumen mußte, dass es für die Polizeibeamten der Stadt sehr wohl Leistungsparameter gebe. Eilig fügte er hinzu, die Anzahl der Strafzettel für Falschparken sei immerhin um 17 Prozent zurückgegangen. Eine hübsche Zahl, die verschwieg, dass die New Yorker Cops in den ersten fünf Monaten des Jahres schon 151.421 Strafbefehle für Lifestylevergehen ausgestellt hatten. Das sind rund 13 Prozent mehr als im Vorjahr.
New York ist zwar der Extrem-, jedoch kein Einzelfall. In diesem Sommer ist die Regel- und Vorschriftswut der amerikanischen Behörden schon Teil des Popkulturkanon der Sommerfilme. Da verkommen die Ikonen der Rebellion zu Don-Quijotte-Figuren im Wust der Alltagsregeln. In dem Film “Die Wutprobe" muß Adam Sandler vor Gericht, weil er gegen die Sicherheitsbestimmungen einer Fluglinie verstößt. Seit letztem Wochenende profilieren die Gangster aus dem Actionstreifen “2 Fast, 2 Furious" vor allem damit, gegen die Paragrafen der Straßenverkehrsordnung zu verstoßen. Und in aktuellen Popvideos gehört wildes Tanzen an öffentlichen Orten schon zu den gewagten Exzessen. Was nach dem New Yorker “Cabaret Law" übrigens ebenfalls verboten ist.
Nun gibt es keine konzertierte Aktion der Regierenden, ihre Bürger zu Untertanen zu degradieren. Es gibt einen ganzen Haufen Gründe für die Maßregelung des Alltags, die gemeinsam zu diesem schleichenden Gefühl der Entmündigung geführt haben. Da ist der fortschreitende Verlust des öffentlichen Raumes, der vor allem in der Provinz zum Tragen kommt, wo sich das Gemeindeleben oftmals in den Shopping Malls abspielt. Die aber sind Privatgrund und dort gelten die Regeln der Besitzer. So hat jeder Ladendetektiv mehr Befugnisse als jeder Polizist, darf Kunden durchsuchen, befragen und sogar in Gewahrsam nehmen. Auch der Fern- und Nahverkehr fällt meist unter diese Regeln, denn Flughäfen, Bahnhöfe und Busstationen gehören meist privaten Firmen.
Für die Anhäufung staatlicher und lokaler Verordnungen und Gesetze sorgt die systemimanente Trägheit der Gesetzgebung selbst. Schließlich ist es prinzipiell einfacher ein Gesetz zu erlassen. Damit kann man bei den Wählern punkten, sich als Abgeordneter einen Namen und Schlagzeilen machen. Ein Gesetz abzuschaffen ist im politischen Sinne ganz unglamourös, denn das impliziert ein potentielles Mißtrauen am System. Das kann sich kein Volksvertreter leisten.
Gerade deswegen ist ein Gesetzespaket wie der USA Patriot Act so folgenreich. Wer würde es schon wagen, die Grundregeln des Kriegs gegen den Terror zu schwächen? Wer wollte sich nachsagen lassen, dass er ganz unpatriotisch aus dem Glied getreten ist?
Richtig problematisch wird es, wenn die Gesetzgeber das Wort “mandatory" verwenden. Dann können die Angeklagten nicht einmal auf die Milde eines Richters hoffen, denn das gesetzlich vorgeschriebene Mindeststrafen kann auch die Justiz nicht unterschreiten. Das hat zu so skurrilen Rechtsphänomenen geführt wie den “3 Strikes and Out"-Gesetzen von Kalifornien, die vorschreiben, dass Rückfalltäter nach dem dritten Verbrechen für immer ins Gefängnis müssen. Das führte zu Fällen wie dem vorbestraften Einbrecher aus Sakramento, der für einen Fahrraddiebstahl lebenslänglich bekam, oder den Jungen aus San Francisco, der wegen Besitz von ein paar Joints und ein wenig Speed den Rest seines Lebens hinter Gitter sollte.
Die Praxis der letzten 30 Jahre hat gezeigt, dass die drakonischen Mindeststrafen dieser Gesetze vor allem Süchtige und Kleindealer aus den Minderheitenvierteln trafen. Das allerdings wäre die Fortsetzung der Debatte um die Lifestyle-Gängeleien. Denn die Entmündigung der Ghettobewohner wurde schon vor langer Zeit vollzogen. |
Das beginnt für Büroangestellte, Studenten und Schüler meist schon am frühen Morgen. Sicherheitsdienste überprüfen in Bürogebäuden, Universitäten und Schulen bei jedem Ankömmling Hausausweis, Tascheninhalt und Metallgegenstände. Wer nur kurz jemanden besuchen will, der in einem der Wolkenkratzer von Midtown Manhattan arbeitet, der muß erst einmal seine Referenzen angeben, die dann telefonisch überprüft werden, bevor er die Kontrollen über sich ergehen lassen darf, um dann ein Formular auszufüllen, sich einen temporären Ausweis aufs Hemd zu kleben und von einer ganzen Stafette von Wachbeamten den Weg zu Aufzügen und Bürotüren weisen zu lassen. Das sind Banalitäten, die nicht einmal so viel Zeit kosten, und doch geben sie einem das permanente Gefühl, man sei von Hundertschaften Erziehungsberechtigter umgeben. 
Wie schwierig es ist, bestehende Gesetze zu verändern, erfährt derzeit eine Bürgerrechtskoalition in New York, zu der neben ein paar Lokalpolitikern auch der Rapmogul Russell Simmons und Stars wie Puff Daddy und Mariah Carey gehören. Die kämpfen derzeit gegen die berüchtigten Rockefeller Laws, mit denen der damalige Gouverneur von New York 1972 den Richtern die Entscheidungsfreiheit in Drogenfällen nahm. Zurück zum Inhalt