Bis Anfang dieser Woche hatte sich in den USA kaum jemand für die al-Qaida-Häftlinge interessiert, die seit einigen Wochen von der US-Marine aus Afghanistan in die Karibik geflogen werden. Als das Verteidigungsministerium vergangenen Sonntag Fotos von Gefangenen veröffentlichte, die mit verbundenen Augen, gefesselten Armen und Beinen auf dem Boden knieten, meldeten sich erst die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Human Rights Watch, und dann die Labour-Abgeordneten im britischen Unterhaus zu Wort. An Folter erinnere das. Man verlangte den Besuch unabhängiger Beobachter im Lager.
Das hat bisher nicht viel ergeben. Britische Gesandte besuchten die drei al-Quaida-Kämpfer britischer Staatsangehörigkeit, die sich nicht weiter über die Behandlung beschwerten. Das Rote Kreuz durfte kommen, und sogar ein kubanischer Minister. Raul Castro, Chef der kubanischen Streitkräfte und Fidel Castros Bruder, verkündete allerdings lediglich, Kuba werde selbstverständlich Amerika in seinem Krieg gegen den Terrorismus unterstützen und eventuelle Ausbrecher nach Guantanamo zurückbringen. Es stimmt auch, dass die 158 Gefangenen drei Mahlzeiten am Tag bekommen, dass ihnen ein islamischer Geistlicher zur Seite steht, dass sie auf den selben Matten nächtigen, auf denen amerikanische Soldaten im Feld schlafen, dass sie Zeit und Platz zum Turnen und zum Beten haben.
Aber geht es bei der Debatte überhaupt um das Wohlbefindlichkeit der Gefangenen? Immerhin handelt es sich wirklich um internationale Terroristen, die auch im gefesselten Zustand noch versichern, dass sie nichts anderes wollen, als den Tod aller Amerikaner und die Vernichtung des säkularen Westens, die ihre Ziele auch mit atomaren oder biologischen Waffen durchsetzen würden, und nun mangels Kampfkraft dazu übergegangen sind, ihre Wärter zu beißen. Sie gehören nicht zu einer besiegten Armee, sondern zu der Organisation, die inzwischen die Verantwortung für die Anschläge vom 11. September übernommen hat. Es gäbe auch wirklich wichtigere Themen für eine internationale Debatte, als das Wohlbefinden der Gefangenen von Guantanamo. Die über 3000 afghanischen Zivilisten, die im amerikanischen Bombenhagel umkamen zum Beispiel. Die Hunderten Verschwunden in den USA selbst. Der rigorose Abbau der Menschen- und Bürgerrechte in Amerika und Europa.
Nein, wie bei einem alten Ehepaar geht es bei dem Streit zwischen den USA mit den Menschenrechtsorganisationen und Europa um schon lange schwelende Beziehungsprobleme. Die rechtspopulistischen Medien in den USA fanden die deutlichen Worte. Brit Hume, Moderator des Nachrichtensenders Fox News, putzte den Abgeordneten der britischen Conservative Party Ian Duncan herunter wie einen unartigen Schuljungen. Kein einziger amerikanischer Politiker hätte sich bisher Sorgen um al-Qaida-Gefangenen gemacht, Duncan solle Amerika doch bitte helfen, das zu verstehen. Auf MSNBC führt Dan Abrams den Bürgerrechtsanwalt Stephen Yagman wie einen Volltrottel vor, weil der zusammen mit Kollegen beim Zivilgericht in Washington eine Petition eingereicht hatte, die forderte, die Gefangenen nach verfassungsgemäßen Habeas-Corpus-Richtlinien zu behandeln.
Die Boulevardzeitung New York Post zeigte auf ihrem Titel das Foto eines US-Soldaten, der zwei Gefangene zum Verhör führt, die Säcke über dem Kopf tragen. Dazu polterte Haudegenreporter Steve Dunleavy, man solle bloß nicht die wahren Opfer dieses Krieges vergessen, die Toten in den Trümmern des World Trade Center. Der Leitartikel vermeldete unter der Überschrift “Harte Männer, harte Zeiten", es sei wohl ein Witz, dass sich die Briten ausgerechnet zehn Tage vor dem 30. Jubiläum des “Bloody Sunday" über Menschenrechte aufregten. Immerhin hätten damals britische Fallschirmjäger im nordirischen Londonderry das Feuer auf unbewaffnete Zivilisten eröffnet. Dazu muß man wissen, dass sich ein Großteil der Post-Leser aus den Kreisen der überwiegend irischstämmigen Polizisten und Feuerwehrmänner rekrutiert.
War Amerika am 11. September nicht das Ziel des größten Terrorangriffes aller Zeiten? Sind die USA in Afghanistan nicht für die Sicherheit der gesamten Welt in den Krieg gezogen, haben den Kopf hingehalten, während die anderen noch diskutierten? Wochenlang begnügte sich der Rest der Welt im Krieg gegen den Terror mit Applaus und Solidaritätsbekundungen. Und jetzt wo alles vorbei ist, wollen die Europäer nicht nur mitreden, sie fordern auch noch Bequemlichkeiten für jene Männer, die laut New York Post “die schlimmsten Verbrecher aus Osama bin Ladens al-Qaida" sind.
Auch scheint Europa eines nicht zu verstehen. Die Rechtsauffassung der USA basierte noch nie auf den Prinzipien der Rehabilitierung oder des Verzeihens. Schuld fordert Sühne, egal ob in einem lächerlichen Schadensersatzverfahren oder im Umgang mit den gefährlichsten Terroristen der Welt. Selbst Verkehrssündern kann es passieren, dass sie man sie an Armen und Beinen fesselt. In der Wüste von Arizona hausen Häftlinge in stickigen Zelten, die wegen Vergehen wie Diebstahl und Drogenkleinhandel verurteilt wurden. In Alabama wurden erst vor ein paar Jahren die berüchtigten “Chain Gangs" wieder eingeführt, in denen die Gefangenen mit Ketten aneinandergefesselt Feld- und Straßenarbeiten verrichten. Und da fordert die Weltöffentlichkeit sorgsamen Umgang mit arabischen Massenmördern?
Europa hat dagegen genug von den selbstherrlichen Alleingängen der USA. Zu dreist war Donald Rumsfelds völkerrechtlicher Winkelzug, für die al-Qaida-Gefangenen den Begriff “illegale Kombattanten" zu erfinden, um freie Hand im Umgang mit den Terroristen zu haben. Es geht nicht um die Gefangenen, sondern darum, dass Amerika das Völkerrecht nach Belieben auslegt, wenn nicht sogar komplett ignoriert. Wenn dies ein internationaler Kampf gegen die größte Bedrohung der Zivilisation seit den Feldzügen Attilas sein soll, dann möchten die Alliierten zumindest nominell das Vorgehen mitbestimmen. Auch den Menschenrechtsorganisationen geht es weniger um das Wohlbefinden der Gefangenen, als um die schon pathologische Mißachtung sämtlicher Grund- und Bürgerrechte durch und in den USA.
“Ganz Amerika scheint sich einig zu sein, dass die Gefangenen in Guantanamo Bay gerecht behandelt werden", fuhr der Moderator Dan Abrams den Bürgerrechtsanwalt Stephen Yagman an. “Und Sie ziehen für die auch noch vor Gericht." Fast schon verzweifelt versuchte Yagman dem Demagogen Paroli zu bieten. “Wir haben aber keine Regierung, die auf der Basis von allgemeiner Stimmung handelt", sagte er. “Wir leben immer noch nach den Regeln des Gesetzes." Und die gelten eben in einer Demokratie für alle.